Nutzungsbedingungen

Diese Nutzungsbedingungen stellen einen rechtsgültigen Vertrag zwischen Ihnen (u. a. Rechtsträgern, die Sie repräsentieren oder die in Ihrem Namen agieren) (im Folgenden: „Sie“/“Ihnen“) und Labstyle Innovation Ltd., auch unter dem Namen DarioHealth Corp tätig (im Folgenden: „uns“, „wir“, „Unternehmen“) und umfassen die Bedingungen, unter denen Zugriff gewährt wird auf diese Webseite, unsere mobile Applikation (im Folgenden: „App“) und Dienste, Applikationen, Software, Funktionen, Inhalte, Webseiten und/oder verbundene Seiten, die durch das Unternehmen hiermit verbunden werden sollen (im Folgenden „Dienste“ (s. u.)). Bitte nehmen Sie diese Bedingungen gründlich zur Kenntnis, bevor Sie die Webseite, die App oder die Dienste in Anspruch nehmen. Indem Sie die Webseite, App und Dienste nutzen bzw. auf diese zugreifen, gilt: Indem Sie auf „Ich akzeptiere“ klicken oder indem Sie die App auf Ihrem mobilen Gerät installieren/downloaden, erklären Sie sich als an diese Nutzungsbedingungen gebunden. Sie können gelegentlich von uns geändert/aktualisiert werden. Stimmen Sie diesen Nutzungsbedingungen nicht zu, nehmen Sie die Webseite, App und Dienste bitte nicht in Anspruch.

Bitte nehmen Sie diese Nutzungsbedingungen mit unserer Datenschutzerklärung zur Kenntnis http://mydario.de/privacy-policy/ (im Folgenden: „Datenschutzerklärung“). Ihre Nutzung der Webseite, App und Dienste gilt als Ihr Einverständnis, sich an diese Nutzungsbedingungen und die Datenschutzerklärung (auf die in diesem Text verwiesen wird) rechtlich zu binden. Wir sind berechtigt, diese Nutzungsbedingungen unangekündigt jederzeit durch die Aktualisierung dieser Webseite oder App zu ändern.

Unsere Tätigkeit

Bei Dario handelt es sich um eine Plattform, die es Ihnen ermöglicht, Ihren Blutzuckerspiegel zu messen und nachzuverfolgen, indem Sie unser selbstständig überwachendes Messgerät (im Folgenden: „das Gerät“) nutzen. Sie können somit Ihren Blutzuckerspiegel durch die App überwachen und solche Daten an medizinische Dienstleister übermitteln (nämlich etwa an Kliniken, Versicherungen, Krankenhäuser und andere Dienstleister aus dem Gesundheitswesen) – dies stellt einen Teil der relevanten Dienste dar.

Im Rahmen der Dienstnutzung erklären Sie sich damit einverstanden, dass Sie sich verpflichten, uns bestimmte Daten (u. a. personenbezogenen Daten, Daten über Ihr Verhalten) zu übermitteln und dass wir eigene Methoden für die Analyse, Bearbeitung und Übertragung solcher Daten ggf. anwenden. Die Erhebung, Anhäufung und Analyse solcher Daten ermöglicht es uns und zugelassenen Dritten (medizinischen Dienstleistern), Nutzern weitere Betreuungs- und Gesundheitsdienste hinsichtlich solcher Daten anzubieten. Eine Erläuterung bezüglich der von uns über Sie erhobenen Daten können Sie anhand der Datenschutzerklärung nachvollziehen.

Die Webseite und App enthalten ebenfalls Daten bezüglich des Unternehmens und Inhalte, nämlich etwa Kontaktdaten, Videos, Texte, Logos, Bilder, Datenkompilationen, Links, andere spezialisierte Inhalte, technische Daten, Dokumentationen, Know-How, Materialien über technische Angaben, Designs, Daten, das Erscheinungsbild der Webseite und der App, Algorithmen, Benutzeroberflächen, GUI, interaktive Funktionen im Rahmen von Graphiken, Illustrationen, Zeichnungen, Animationen und andere Funktionen, die über oder durch die Webseite und App aktiviert bzw. aufgerufen werden können (zusammenfassend: „unsere Inhalte“). Sämtliche Rechte an unseren Inhalten, die über die Webseite und die App bereitgestellt werden, sind uns, dem Unternehmen, vorbehalten.

Registrierung und Nutzerkonto.

Zur Nutzung der Dienste haben Sie ein Konto zu erstellen (im Folgenden: „Konto“). Dies erfolgt durch das Registrierungsverfahren über die Webseite/App. Sie geben an, dass sämtliche Daten, die von Ihnen übermittelt werden, korrekt, richtig und vollständig sind sowie stets dem neuesten Stand entsprechen. Eine Registrierung erfolgt nur für Sie selbst und Sie sind nur zur Nutzung eines einzigen Kontos berechtigt. Sie sind nicht berechtigt, Konten Dritter zu nutzen oder Dritten zu erlauben, Ihr Konto zu nutzen. Sie haften selbst für die Vermeidung einer solchen unzulässigen Nutzung Ihres Kontos.

Sie erklären sich damit einverstanden, dass wir uns auf unser Sicherungsformat hinsichtlich der Benutzerkennung und des Passworts verlassen, um zu überprüfen, ob Benutzer, die auf unsere Dienste zugreifen und diese nutzen, auch dazu berechtigt sind. Zum maximalen Schutz der in Ihrem Konto verfügbaren Daten sind Sie zur Sicherung Ihrer Kontoanmeldedaten verpflichtet, zu deren Offenlegung nicht berechtigt und werden zur Überwachung der Kontonutzung angehalten. Bitte informieren Sie uns sofort, sofern Ihnen eine unzulässige Nutzung Ihres Kontos bekannt wird. Wir raten Ihnen dringend zu einem komplexen Passwort, welches Sie jederzeit sichern sollten. Wir empfehlen Ihnen ebenfalls die regelmäßige Änderung Ihres Passworts. Sie sind verpflichtet, uns unmittelbar über unzulässige Nutzungsvorgänge im Rahmen Ihres Kontos oder andere Sicherheitsverstöße zu unterrichten.

Sie erkennen an, dass Sie selbst für sämtliche Vorgänge im Rahmen Ihres Kontobereichs haften, z. B. für Nutzerinhalte (s. u.), die in diesen Kontobereich hochgeladen werden.

Möchten Sie Ihre Benutzerkennung oder Ihr Passwort zur Anmeldung in Ihrem Konto ändern oder dieses stornieren/entfernen, teilen Sie dies uns bitte per E-Mail mit an: support@mydario.com. Ihr Konto wird innerhalb eines angemessenen Zeitraums nach Ihrem entsprechenden Antrag gekündigt, woraufhin Ihnen ein Kontozugriff nicht mehr möglich ist (weitere Details hierüber entnehmen Sie bitte der Datenschutzerklärung).

Nutzergenerierte Inhalte

Über unsere Webseite, App und Dienste sind Sie ggf. in der Lage, bestimmte Daten in Verbindung mit dem Gerät einzugeben oder Informationen, Nachrichten, Kommentare, Beiträge, Texte, Fotos, Daten und andere Materialien abzusenden, weiterzuleiten oder hochzuladen (im Folgenden: „Nutzerinhalte“).

Sie erklären und garantieren, dass Sie – gegenwärtig und weiterhin zukünftig – über sämtliche erforderlichen Lizenzen, Rechte, Einverständniserklärungen und Genehmigungen zur Nutzung solcher Nutzerinhalte verfügen und nicht die geistigen Eigentums-, Datenschutz-, Veröffentlichungsrechte oder andere Rechte Dritter verletzen.

Sie haften selbst für Ihre Nutzerinhalte und die Folgen der Veröffentlichung (u. a. als Beitrag). Wir haften in keiner Weise für Verluste, Schäden, Kosten oder Auslagen, die Ihnen oder Dritten im Rahmen des Hochladens von Nutzerinhalten ggf. entstehen. Sie stimmen zu, dass Sie keine Nutzerinhalte veröffentlichen/hochladen, die ungesetzlich, diffamierend, beleidigend, betrügerisch sind oder die eine Haftpflicht erweckt oder in anderer Weise unangemessen oder unrichtig ist.

Wir sind nicht verpflichtet, Ihre Nutzerinhalte zu prüfen, zu bearbeiten oder zu überwachen und wir behalten uns ausdrücklich das Recht vor, sämtliche Nutzerinhalte auf der Webseite und der App unangekündigt, jederzeit und aus beliebigem Grunde zu entfernen und Sie sind selbst dafür verantwortlich, auf Ihre Kosten Sicherungskopien Ihrer Nutzerinhalte anzufertigen. Wir sind ermessensberechtigt, Konten zu kündigen oder Nutzerinhalte von der Webseite und der App zu entfernen, sofern wir feststellen oder zur Annahme gelangen, dass im Rahmen solcher Konten oder Nutzerinhalte diese Nutzungsbedingungen verletzt werden.

Nutzungsbeschränkungen

Es bestehen bestimmte Verhaltensverbote im Rahmen der Dienstnutzung. (a) Stellen Sie diese Webseite, App und Dienste nicht zum Vorteil Dritter zur Verfügung oder führen Sie eine entsprechende Nutzung nicht durch. (b) Sie sind weder berechtigt, die Webseite, App und Dienste zu verkaufen, wiederzuverkaufen, zu lizenzieren, unterzulizenzieren, zu vertreiben, bereitzustellen oder zu vermieten noch sie wirtschaftlich auszuschöpfen. (c) Sie sind nicht berechtigt, Dienste (auch Dritter), zur Speicherung oder Übertragung illegaler, unmoralischer, ungesetzlicher und/oder unzulässiger Materialien zu nutzen, die Rechte Dritter (etwa des Datenschutzes) zu verletzen sowie persönliche Daten Dritter ohne deren ausdrückliches Einverständnis zu erheben oder zu sammeln. (d) Sie sind nicht berechtigt, Dienste (auch Dritter), zu übertragen oder in anderer Weise schädliche Codes – nämlich etwa Viren, Würmer, trojanische Pferde, Time Bombs, Web Bugs, Spyware oder andere Computercodes, Dateien oder Programme bereitzustellen. (e) Sie sind nicht berechtigt, die Integrität, Betriebsleistung oder den Betrieb der Webseite, App und Dienste auch teilweise zu stören. (f) Sie sind nicht berechtigt, unzulässigen Zugriff zu erlangen oder Maßnahmen zu umgehen, die den Zugriff zur Webseite, App und Dienste verhindern oder beschränken sollen. (g) Sie sind nicht berechtigt, direkte oder indirekte Maßnahmen zur Errichtung oder Umgehung von Nutzungsbegrenzungen. (h) Sie sind nicht berechtigt, Webseite, App und Dienste oder Materialien, die unseren Urheberrechten zugeordnet sind, zu kopieren, ändern, vertreiben, ableitende Arbeiten anfertigen, zu übertragen, zurückzuentwickeln, zu dekompilieren oder Vorstehendes zur Herstellung von Software oder Diensten ähnlich zu der Webseite, App und Dienste gemäß diesen Nutzungsbedingungen anzuwenden. (i) Sie sind nur berechtigt, Inhalte von Nutzern oder anderen Dritten, die auf unserer Webseite, App und Dienste erscheinen oder darüber aufgerufen werden können, im Rahmen unserer vorherigen schriftlichen Erlaubnis zu nutzen. (j) Sie dürfen Dritte weder falsch darstellen noch imitieren. Sie dürfen keine unrichtigen Nutzerinhalte liefern. Sollten wir in unserem alleinigen Ermessen einen Verstoß gegen diese Nutzungsbedingungen Ihrerseits feststellen, hat dies ggf. die unverzügliche vorläufige oder endgültige Kündigung Ihres Kontos zur Folge.

Dienste Dritter

Wir oder Dritte bieten Ihnen ggf. Dienste Dritter als Teil unserer Dienste an, u. a. Coaching-Dienste Dritter.

Ihre Nutzung der Dienste Dritter unterliegt den von den entsprechenden Anbietern geregelten AGB und Spezifikationen. Sie erkennen an, dass es sich bei uns nicht um Autoren, Eigentümer oder Lizenzgeber der Dienste handelt, wir haften weder für Dienste Dritter noch befürworten wir sie. Wir stellen Dienste Dritte ohne Garantie zur Verfügung und geben diesbezüglich weder Erklärungen noch Garantien ab. Stillschweigende Eignungsgarantien für bestimmte Zwecke, Erfüllungen oder Marktfähigkeiten finden keine Anwendung. Sämtliche Risiken hinsichtlich der Qualität und der Leistung der Dienste Dritter werden von Ihnen getragen. Ihr einziger Rückgriff im Falle der Unzufriedenheit mit Diensten Dritter besteht darin, diese nicht zu nutzen.

Endgültige oder vorläufige Kündigung

Eine Kündigung dieser Nutzungsbedingungen ist Ihnen durch die Nutzungseinstellung und Löschung Ihres Kontos unbegründet und jederzeit möglich. Ein entsprechendes Anliegen ist an uns per E-Mail zu richten: support@mydario.com. Anschließend sind Sie erst wieder zur Nutzung der Dienste bei einer Erneuerung Ihrer Registrierung im Rahmen der Webseite/App in der Lage. Die Löschung Ihres Kontos löst ggf. den Verlust bestimmter Daten aus, die Sie uns bereitgestellt haben oder eine Kapazitätsverminderung Ihres Kontos. Wir haften nicht für Verluste dieser Art. Die Kündigung Ihres Kontos enthebt Sie nicht Ihren Pflichten, angehäufte oder geschuldete Zahlungen zu begleichen – ebenfalls nicht Ihrer legalen Rechte oder Pflichten, die sich im Rahmen dieser Nutzungsbedingungen vor oder zum Zeitpunkt der Kündigung ergeben haben. Wir kündigen, begrenzen oder beschränken – auch teilweise – ggf. Ihren Zugriff zu Ihrem Konto der Dienste gemäß dieser Nutzungsbedingungen – auch unbegründet, unangekündigt sowie fristlos. Eine solche Kündigung führt ggf. zur Löschung sämtlicher Daten, die mit Ihrer Dienstnutzung gemäß dieser Nutzungsbestimmungen verbunden sind.

Im Zuge der Kündigung Ihres Kontos gilt: (i) Sämtliche Ihnen erteilten Rechte gemäß diesen Bedingungen erlöschen automatisch. (ii) Sie sind unmittelbar zur Nutzungseinstellung der Webseite, App und Dienste gemäß diesen Nutzungsbedingungen verpflichtet. Sämtliche Paragraphen, die ihrer rechtlichen Natur nach eine solche Kündigung überdauern, bleiben weiterhin rechtswirksam.

Keine medizinische Beratung

Die Webseite, App und Dienste (inkl. Inhalte der App, nämlich etwa Texte, Graphiken, Bilder und von der Webseite, App und Dienste und deren Lizenzgebern abgerufene Daten) dienen nicht der Bereitstellung einer medizinischen Beratung oder als Ersatz zur Beratung durch einen qualifizierten medizinischen Dienstleister. Die Webseite, App und Dienste sind dazu bestimmt, Personen im Rahmen ihres Blutzuckermanagements zu assistieren. Sie sind nur zur Nutzung mit solchen Blutzuckermessgeräten bestimmt, die in der Benutzeranleitung aufgelistet sind. Diese kann hier – abgerufen werden: http://mydario.de/support/so-legen-sie-los/. Die von der Webseite, App und den Diensten bereitgestellten Daten können nicht als Diagnosegrundlage von Krankheiten oder Therapien verwendet werden. Ihnen wird empfohlen, HINSICHTLICH SÄMTLICHER KRANKHEITEN UND VOR DER INANGRIFFNAHME JEGLICHER BEHANDLUNG DIE BERATUNG IHRES ARZTES ODER ANDERER MEDIZINISCHER DIENSTLEISTER EINZUHOLEN: DIE WEBSEITE, APP UND DIENSTE DIENEN NICHT ALS ERSATZ FÜR DIE PROFESSIONELLE BERATUNG EINES QUALIFIZIERTEN MEDIZINISCHEN DIENSTLEISTERS, DER MIT IHREN BESONDEREN DATEN UND IHRER KRANKENGESCHICHTE VERTRAUT IST. Sie werden des Weiteren angehalten, professionellen medizinischen Rat oder die Wartezeit darauf zu keinem Zeitpunkt zu missachten, weil Sie eine Information der Webseite, App und Dienste zur Kenntnis nahmen oder nehmen.

Als Teil der Webseite, App und Dienste bereitgestellte Materialien erfüllen den Zweck, Ihren Horizont über das Verständnis über Ihre Gesundheit zu erweitern. Sofern Sie den dort enthaltenen Informationen mit Vertrauen begegnen, erfolgt dies ausschließlich auf Ihr eigenes Risiko. Wir haften weder für Sach- noch für Personenschäden, die sich aus der Nutzung der Produkte, Daten, Ideen oder Hinweisen der bereitgestellten Materialien ergeben.

Sie erkennen weiterhin an, dass die Webseite, App und Dienste und die damit verknüpften Erinnerungsmeldungen oder Benachrichtigungen von den von Ihnen in die App eingegebenen Informationen abhängen. Wir empfehlen und befürworten keine Arzneimittel oder Produkte und Erinnerungsmeldungen stellen keine Orientierungshilfe hinsichtlich von Dosierungsinformationen dar. Die Bereitstellung von Benachrichtigungen oder Erinnerungsmeldungen hinsichtlich Arzneimitteln oder Produkten stellt weder eine Empfehlung noch eine Befürwortung dar. Die Unterlassung von Warnungen oder Erinnerungsmeldungen verweist in keinem Fall auf die Angemessenheit von Aktivitäten, Lebensmitteln, Arzneimitteln oder anderen gesundheitlichen Empfehlungen.

Haftungsausschluss

DIE WEBSEITE, APP UND DIENSTE UND UNSERE INHALTE WERDEN OHNE GARANTIE BEREITGESTELLT. OHNE EINSCHRÄNKUNG DES VORSTEHENDEN WEISEN WIR AUSDRÜCKLICH SÄMTLICHE GARANTIEN, AUSDRÜCKLICH ODER STILLSCHWEIGEND, HINSICHTLICH DES GERÄTS, DER WEBSEITE, APP UND DIENSTE UND UNSERER INHALTE AB. DIES BEZIEHT SICH U. A. AUF GARANTIEN DER QUALITÄT, VERFÜGBARKEIT, MARKTFÄHIGKEIT, EIGNUNG FÜR EINEN BESTIMMTEN ZWECK ODER NICHT-VERLETZUNG. WIR WEISEN SÄMTLICHE GARANTIEN DAHINGEHEND AB, DIE WEBSEITE, APP UND DIENSTE ODER UNSERE INHALTE ERFÜLLTEN IHREN BEDARF ODER SEIEN UNUNTERBROCHEN, BETRIEBSSICHER UND MÄNGELFREI VERFÜGBAR. WIR WEISEN SÄMTLICHE GARANTIEN HINSICHTLICH DER QUALITÄT DES GERÄTS, DER WEBSEITE, APP UND DIENSTE ODER UNSERER INHALTE BZW. DER RICHTIGKEIT, TERMIN- UND WAHRHEITSTREUE, VOLLSTÄNDIGKEIT ODER ZUVERLÄSSIGKEIT AN DIESER STELLE AB. VORSTEHENDES FINDET IM RAHMEN JEGLICHER DATEN UND INFORMATIONEN ANWENDUNG, DIE SIE MÖGLICHERWEISE GELEGENTLICH UND ZU JEGLICHEM ZEITPUNKT VON UNS ERHALTEN. SIE STELLEN UNS HIERMIT SOMIT VON SÄMTLICHEM SCHADENSERSATZ, SÄMTLICHEN ANSPRÜCHEN ODER ANDEREN KLAGEGRÜNDEN FREI, DIE IN JEGLICHER ART UND WEISE – DIREKT ODER INDIREKT – MIT DEM GERÄT, DER WEBSEITE, APP UND DIENSTE ODER UNSEREN INHALTEN ZUSAMMENHÄNGEN.

OHNE EINSCHRÄNKUNG DES VORSTEHENDEN WEISEN WIR WEITERHIN SÄMTLICHE GARANTIEN DAHINGEHEND AB, DAS GERÄT, DIE WEBSEITE, APP UND DIENSTE SEIEN NICHT VON VIREN ODER ANDEREN SCHÄDLICHEN KOMPONENTEN BETROFFEN. SIE HAFTEN SOMIT SELBST IM RAHMEN IHRER NUTZUNG DES GERÄTS, DER WEBSEITE, APP UND DIENSTE UND FÜR DIE SCHÄDEN IHRER MOBILFUNKGERÄTE UND/ODER DATENVERLUSTE, DIE AUS EINER SOLCHEN NUTZUNG BEGRÜNDET WERDEN KÖNNEN. DIES BEZIEHT SICH BEISPIELSWEISE AUCH AUF SCHÄDEN DURCH COMPUTERVIREN. KOMMUNIKATIONEN, INFORMATIONEN ODER EMPFEHLUNGEN, DIE SIE VON UNSEREN MITARBEITERN ERHALTEN, GELTEN IN KEINER WEISE ALS GARANTIE- ODER BEDINGUNGSERKLÄRUNG. WICHTIG: EINIGE RECHTSPRECHUNGEN ERLAUBEN GGF. NICHT DEN AUSSCHLUSS STILLSCHWEIGENDER GARANTIEN UND SOMIT FINDEN MÖGLICHERWEISE EINIGE DER OBEN GENANNTEN AUSSCHLUSSKLAUSELN NICHT FÜR SIE ANWENDUNG. DIESER HAFTUNGSAUSSCHLUSS IST WESENTLICHER BESTANDTEIL DIESES VERTRAGS.

INHALTE, DIE ÜBER DAS GERÄT, DIE WEBSEITE, APP UND DIENSTE VERÖFFENTLICHT WERDEN, STELLEN IN KEINEM FALLE EINE EMPFEHLUNG, BEFÜRWORTUNG ODER MEINUNG DES UNTERNEHMENS DAR. AUSSCHLIESSLICH SIE SELBST HAFTEN FÜR SÄMTLICHE IHRER KOMMUNIKATIONEN UND INTERAKTIONEN MIT UNS ODER MIT JURISTISCHEN PERSONEN, MIT DENEN SIE IN DER FOLGE DER NUTZUNG IHRES GERÄTS, DER WEBSEITE, APP UND DIENSTE GGF. KOMMUNIZIEREN, INTERAGIEREN ODER SICH EINLASSEN. SIE STIMMEN ZU UND BESTÄTIGEN, DASS WIR IN KEINER WEISE ERKUNDUNGEN ÜBER (AUCH JURISTISCHE) PERSONEN EINZIEHEN ODER INFORMATIONEN ÜBERPRÜFEN, DIE SOLCHE PERSONEN WÄHREND IHRER NUTZUNG DES GERÄTS, DER WEBSEITE, APP UND DIENSTE ÜBERMITTELN ODER DIESES PLANEN. SIE ERKLÄREN SICH EINVERSTANDEN, DASS SIE KOMMUNIKATIONEN UND INTERAKTIONEN (ON-LINE ODER OFF-LINE) MIT SÄMTLICHEN (AUCH JURISTISCHEN) PERSONEN NUR UNTER EINSATZ VON VORSICHTSMASSNAHMEN DURCHFÜHREN.

Haftungsbeschränkung

WIR HAFTEN IHNEN ODER DRITTEN GEGENÜBER IN KEINEM FALL FÜR DIREKTE, INDIREKTE ODER IMPLIZIERTE SCHÄDEN, NÄMLICH ETWA ZUFÄLLIGE, IN DER FOLGE ENTSTANDENE, EXEMPLARISCHE ODER BESONDERE SCHÄDEN SOWIE STRAFSCHADENERSATZ SOWIE FÜR SCHÄDEN, DIE IM ZUSAMMENHANG MIT DEM GERÄT, DER WEBSEITE, APP, DER DIENSTE, UNSEREN INHALTEN ODER DIESEN NUTZUNGSBEDINGUNGEN ENTSTEHEN – BEISPIELSWEISE SCHÄDEN AUS GEWINN- ODER DATENVERLUSTEN SOWIE DER ERMÖGLICHTEN ODER VERHINDERTEN NUTZUNG ODER DEM ZUGRIFF AUF DAS GERÄT, DIE WEBSEITE, APP UND DIE DIENSTE. WIR HAFTEN NICHT FÜR SCHÄDEN, DIE SICH AUS TRANSAKTIONEN ODER VERPFLICHTUNGEN ZWISCHEN IHNEN UND DRITTEN ODER AUFGRUND VON DATEN, DIE VON IHNEN ODER DRITTEN BEREITGESTELLT WERDEN, ERGEBEN.

SIE STIMMEN HIERMIT AUSDRÜCKLICH ZU, DASS UNS JEDERZEIT DAS ERMESSENSRECHT ZUSTEHT, DURCH JEGLICHE MASSNAHMEN INTERAKTIONEN ODER VERPFLICHTUNGEN ZU ÜBERWACHEN, DIE SICH AUS DER NUTZUNG DES GERÄTS, DER WEBSEITE, APP UND DIENSTE DURCH SIE UND DRITTE ERGEBEN. SOWEIT GESETZLICH ERLAUBT, STELLEN SIE UNS HIERMIT VON JEGLICHEN ANSPRÜCHEN ODER HAFTPFLICHTEN IN DIESEM ZUSAMMENHANG FREI.

Freistellung

Sie halten das Unternehmen, dessen Tochtergesellschaften und deren Mitarbeiter, Auftragnehmer, Direktoren, Lieferanten und Repräsentanten von sämtlichen Haftungs-, Verlust-, Klage- und Kostenansprüchen (u. a. angemessenen Rechtsanwaltsgebühren) klag-, schadlos und fern, die sich aus (i) Ihrem Zugriff, Gebrauch oder Missbrauch des Geräts, der Webseite, App und Dienste ergeben (u. a. hinsichtlich von Daten, die Sie absenden, veröffentlichen oder übermitteln durch die Webseite, App und Dienste), (ii) Ihrem Verstoß gegen diese Nutzungsbedingungen oder jegliche anwendbaren Gesetze, Verträge, Richtlinien, Bestimmungen oder anderen Verpflichtungen oder (iii) Ihrer Verletzung der Rechte Dritter bzw. deren Datenschutz hinsichtlich Ihrer Nutzung der Webseite, App und Dienste und unseren Inhalten. Das Unternehmen behält sich das Recht vor, die ausschließliche Verteidigung und Kontrolle jeglichen Sachverhalts zu übernehmen, die sonst Ihrer Schadensfreistellung unterworfen wäre. In diesen Fällen werden Sie das Unternehmen in jeder Hinsicht unterstützen und ihm kooperativ zur Seite stehen.

Geistiges Eigentum

Vorbehaltlich des beschränkten, hier ausdrücklich gewährten Lizenzrechts, behalten wir (und ggf. unsere Lizenzgeber und Drittanbieter) uns sämtliche Rechte, Titel und Interessen im Rahmen der Webseite, App und Dienste und unseren Inhalten vor, u. a. sämtlichen hiermit zusammenhängenden geistigen Eigentumsrechten. Im Rahmen dieser Nutzungsbedingungen werden Ihnen hier nur ausdrücklich bezeichnete Rechte übertragen. Diese Nutzungsbedingungen bezeichnen im Rahmen keines Gesetzes einen Verzicht des Unternehmens auf geistige Eigentumsrechte.

Sie gewähren uns hiermit eine dauerhafte, nicht ausschließliche, vollständig bezahlte und lizenzfreie, weltweite, übertragbare, unterlizenzierbare Lizenz zur Nutzung, Änderung, Löschung, Ergänzung, Anzeige, Reproduktion, zum Vertrieb, zur Erstellung ableitender Arbeiten aus Ihren Nutzerinhalten vorbehaltlich der Bedingungen in unserer Datenschutzerklärung und anwendbaren Rechts. Sie verzichten hiermit auf alle Rechte, Zuordnungs- und Veröffentlichungsrechte hinsichtlich unserer Inhalte im Einklang mit diesen Nutzungsbedingungen. Für weitere Daten hinsichtlich der Nutzung Ihrer Nutzerinhalte lesen Sie unsere Datenschutzerklärung. Auf diese wird in diesen Nutzungsbedingungen verwiesen, deren Bestandteil sie somit ist.

Wir begrüßen Rückmeldungen, Kommentare und Vorschläge für Verbesserungen der Webseite, App und Dienste. Diese übermitteln Sie bitte an info@mydario.com. Ihre o. g. Rückmeldungen gelten ausschließlich als unser Eigentum und Sie übertragen hiermit sämtliche Rechte, Titel und Anteile, die Sie daran ggf. besitzen, u. a. sämtliche weltweit geltenden Patent-, Urheberrechte, Handelsrechte und andere (geistige) Eigentumsrechte.

Warenzeichen und Handelsmarken

„Labstyle”, „DarioHealth”, „Dario”, „MyDario” und „mydario.com” sowie sämtliche Marken, Logos und sämtliche Erkennungszeichen des Eigentums in Verbindung mit der Webseite, App und Dienste sind unsere Waren- und Dienstleistungsmarken sowie Handelsnamen des Unternehmens, unerheblich, ob eine Registrierung vorliegt. Wir erteilen im Rahmen dieser Nutzungsbedingungen keine Rechte, Lizenzen oder Anteile an solchen Marken. Andere im Rahmen der Webseite, App und Dienste erwähnte Marken sind ggf. Warenzeichen der entsprechenden Eigentümer. Wir behalten uns sämtliche Rechte vor, die wir Ihnen im Rahmen dieser Nutzungsbedingungen nicht ausdrücklich gewähren.

Nutzungsregeln

Sie laden die App von der Plattform Dritter, von Anbietern oder Vertreibern herunter und somit unterliegt Ihre Nutzung dieser App ebenfalls entsprechend von solchen Urhebern erstellten Nutzungsregeln. Sie haften für die Feststellung, welche Nutzungsregeln entsprechend Anwendung finden (dies gilt zusätzlich zu den unten konkretisierten Nutzungsregeln). Sie verpflichten sich, mit sämtlichen für eine App anwendbaren Nutzungsregeln im Einklang zu stehen und diese sind Bestandteil dieser Nutzungsbedingungen, indem hierauf verwiesen wird.

Apple Inc.

Folgendes gilt, sofern Sie die App aus dem Apple App Store herunterladen: Sie erkennen in Ihrem Einverständnis an, dass (i) diese Nutzungsbedingungen nur zwischen Ihnen und dem Unternehmen, aber nicht Apple, abgeschlossen werden und (ii) das Unternehmen – aber nicht Apple – für diese App aus dem Apple Store und deren Inhalte haftet. Ihre Nutzung der App muss mit den AGB des App Stores im Einklang stehen. Sie erkennen an, dass Apple in keiner Weise verpflichtet ist, die Dienstleistungen hinsichtlich der App zu warten und zu unterstützen. Sie erkennen an, dass Folgendes – soweit gesetzlich erlaubt – der Fall ist: Apple gewährt keine Garantien oder Verpflichtungen hinsichtlich der App und anderen Ansprüchen, Verlusten, Haftpflichten, Schäden, Kosten oder Auslagen, die sich auf jegliches Garantieversagen beziehen und eine Garantie wird – soweit gesetzlich erlaubt – durch das Unternehmen gewährt. Wie zwischen dem Unternehmen und Apple gelten sämtliche anderen Klage-, Verlust-, Haftansprüche, Kosten oder Auslagen, die sich auf jegliches Garantieversagen beziehen, allein hinsichtlich der Haftung des Unternehmens. Sie erklären, dass (i) Sie sich nicht in einem von einem Embargo der USA belegten Land befinden oder in einem, das von der USA als ein Land zur Unterstützung des Terrorismus bezeichnet wird; und (ii) dass Sie sich nicht auf der Liste einer US-Behörde über verbotene oder beschränkte Parteien befinden. Sie und das Unternehmen erkennen an, dass im Verhältnis zwischen dem Unternehmen und Apple letztere nicht zu Klageansprüchen Ihrerseits oder Dritter hinsichtlich der App des App Stores oder Ihres entsprechenden Besitzes oder Ihrer Nutzung dieser App herangezogen werden kann. Dies betrifft u. a.: (I) Produkthaftungsansprüche, (ii) Ansprüche, dass die die App nicht im Einklang mit gesetzlichen oder regulatorischen Vorgaben steht und (iii) Ansprüche gemäß Verbraucherschutzgesetzen und ähnlichen Gesetzgebungen. Sie und das Unternehmen erkennen an, dass im Ereignis der Ansprüche Dritter dahingehend, Ihre Nutzung oder Ihr Besitz der App verletze deren geistige Eigentumsrechte, das Unternehmen – aber nicht Apple – allein für die Ermittlung, Abwehr, Vergleiche und Entlastungen solcher Ansprüche haftet, soweit in diesen Nutzungsbedingungen vorgesehen. Sie und das Unternehmen erkennen an, dass Apple – und deren Tochtergesellschaften – Drittbegünstigte dieser Nutzungsbedingungen hinsichtlich Ihrer Lizenz der App sind und dass, soweit Sie diese Nutzungsbedingungen akzeptieren, Apple berechtigt ist (und dieses Recht annimmt), diese Nutzungsbedingungen gegen Sie als o. g. Drittbegünstigte durchsetzen darf. Ohne Einschränkung dieser Nutzungsbedingungen müssen Sie mit sämtlichen anwendbaren Rechten Dritter bei der Nutzung der App im Einklang stehen.

Änderungen der Webseite oder App

Wir behalten uns das Recht zur Änderung, Korrektur, , Verbesserung, vorübergehenden oder dauerhaften Einstellung dieses Geräts, dieser Webseite, App, unseren Inhalten oder Dienste unangekündigt und jederzeit vor. Wir ändern ebenfalls ggf. diese Nutzungsbedingungen unangekündigt, zu jeder Zeit und in unserem Ermessen. Sie stimmen zu, dass Ihre weitergehende Nutzung des Geräts, der Webseite, der App und der Dienste nach solchen Änderungen Ihre diesbezügliche Zustimmung ausdrückt. Wir haften nicht gegenüber Ihnen oder Dritten im Rahmen jeglicher Änderungen, Betriebsaussetzung oder Einstellung des Geräts, Webseite und der App. Dienste oder unsere Inhalte, die hier einbezogen sind.
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Allgemeine Bedingungen

Diese Nutzungsbedingungen regeln keine Partnerschaft, kein Arbeitsverhältnis, kein Agenturverhältnis oder anderes Rechtsverhältnis, sofern nicht hier konkret und ausdrücklich vereinbart. Zu diesen Nutzungsbedingungen sind keine Drittbegünstigten anspruchsberechtigt. Wir können diese Vereinbarung – auch teilweise – jederzeit unangekündigt übertragen. Sie dürfen Ihre hier gewährten Rechte – auch teilweise – nicht an Dritte übertragen, sofern wir diesem nicht im Vorfeld schriftlich zustimmen; versuchen Sie dies, ist dies unwirksam. Sind Teile dieser Nutzungsbedingungen unwirksam oder undurchführbar, werden diese Teile im Einklang mit anwendbarem Recht neu verfasst und die Nutzungsbedingungen bleiben darüber hinaus in ihrer Wirksamkeit unberührt. Versagen wir darin, diese Bedingungen – auch teilweise – durchzusetzen, gilt dies nicht als Rechtsverzicht. Unsere Rechte im Rahmen dieser Bedingungen überdauern deren Ablauf. Diese Nutzungsbedingungen unterliegen israelischem Recht. Sie stimmen zu, dass als Gerichtsstand für Streitsachen zwischen Ihnen und uns ausschließlich Tel Aviv vereinbart wird. Sie können jedoch, sofern angemessen, gerechte Entlastungen in jeglicher Rechtsprechung beantragen. Sofern Sie und wir dies nicht anderweitig in einem konkreten Vertrag unterzeichnen, ersetzen diese Nutzungsbedingungen – als einzige Vereinbarung zwischen Ihnen und uns – sämtliche gegenwärtig oder vorangegangenen Vereinbarungen, Erklärungen, Garantien und Verträge zu den behandelten Themen. Unterzeichnen Sie und wir einen konkreten Vertrag, ersetzt dieser diese Nutzungsbedingungen.

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Stand: 22.05.2018
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